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juris-Abkürzung:SchRegO
Fassung vom:31.08.2015 Fassungen
Gültig ab:08.09.2015
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 315-18
Schiffsregisterordnung
 
§ 93
Die Vorschriften des Siebenten Abschnitts der Grundbuchordnung gelten sinngemäß. Die Genehmigung für die Einrichtung eines automatisierten Abrufverfahrens darf dem Bundesamt für Seeschiffahrt und Hydrographie, der See-Berufsgenossenschaft, Strafverfolgungsbehörden, den Gerichten und anderen durch Rechtsverordnung des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz mit Zustimmung des Bundesrats zugelassenen Personen oder Stellen unter den Voraussetzungen des § 133 Abs. 2 Satz 3 Grundbuchordnung erteilt werden.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 93: Neugefasst durch Bek. v. 26.5.1994 I 1133
§ 93 Satz 2: IdF d. Art. 156 Nr. 2 V v. 31.8.2015 I 1474 mWv 8.9.2015

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