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Amtliche Abkürzung:MessEG
Fassung vom:25.07.2013
Gültig ab:01.01.2015
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 7141-8
Gesetz über das Inverkehrbringen und die Bereitstellung von Messgeräten auf dem Markt, ihre Verwendung und Eichung sowie über Fertigpackungen
Mess- und Eichgesetz
§ 1 Anwendungsbereich des Gesetzes
Dieses Gesetz ist anzuwenden auf
1.
Messgeräte und sonstige Messgeräte, soweit sie in einer Rechtsverordnung nach § 4 Absatz 1 oder 2 erfasst sind,
2.
Teilgeräte, soweit in einer Rechtsverordnung nach § 4 Absatz 3 Teilgeräte bestimmt sind,
3.
Zusatzeinrichtungen zu Messgeräten, soweit diese nicht durch eine Rechtsverordnung nach § 4 Absatz 4 vom Anwendungsbereich dieses Gesetzes ausgenommen sind,
4.
Messwerte, die mit Hilfe der Messgeräte nach Nummer 1 ermittelt werden,
5.
Fertigpackungen und andere Verkaufseinheiten.

 


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