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Normgeber:Innenministerium
Aktenzeichen:III 6 - 4101 - 4/1
Erlassdatum:11.06.1981
Fassung vom:15.04.1983
Gültig ab:27.05.1983
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:9232
Fundstelle:GABl. 1981, 729
 

VwV IM - StVO - zu Zeichen 206



Zeichen 206 an Bahnübergängen?



Aus Kreisen der Bahnverwaltung ist der Vorschlag gemacht worden, man möge in der Straßenverkehrs-Ordnung die Möglichkeit eröffnen, daß Bahnübergänge mit geringem Zug- und Straßenverkehr in Ausnahmefällen zusätzlich zu dem Andreaskreuz mit dem Zeichen 206 StVO »Halt! Vorfahrt gewähren!« ausgerüstet werden können.



Nach Auffassung des Innenministeriums sieht die Straßenverkehrs-Ordnung eine solch ausreichende Anzahl besonderer Sicherungsmaßnahmen für Bahnübergänge vor, daß man versuchen sollte, damit auszukommen. Es wird nicht für zweckmäßig gehalten, nun auch noch das Zeichen 206 zur Sicherung der Bahnübergänge heranzuziehen, denn dieses Zeichen wird auch als vorfahrtregelndes Zeichen an Kreuzungen im Straßenverkehr sehr vorsichtig angewandt. Eine Herabsetzung der Geschwindigkeit an Bahnübergängen auf 0 km/h wird nicht für erforderlich gehalten, da an jedem Bahnübergang die erforderlichen Sichtdreiecke geschaffen werden können. Allerdings kann dies in Einzelfällen höhere finanzielle Aufwendungen erfordern. Dies darf jedoch kein Grund sein, von einer solchen Maßnahme abzusehen.



Gegen den genannten Vorschlag sprechen auch folgende Gründe: Wenn man Stop-Schilder an Bahnübergängen aufstellen würde, bestünde die große Gefahr darin, daß ein solches Zeichen nur dann seine Berechtigung hätte, wenn ein Zug käme. Da dies verhältnismäßig selten der Fall ist, würde das Zeichen auch im Straßenverkehr entwertet. Dies wäre aber kein Gewinn für die Verkehrssicherheit, sondern im Gegenteil den Bemühungen um eine Hebung der Verkehrssicherheit abträglich.



Etwaige Anträge von Verkehrsunternehmen auf Aufstellung von Zeichen 206 StVO an Bahnübergängen sind deshalb abzulehnen.





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