Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelvorschrift
Aktuelle Gesamtvorschrift
Blättern zur vorhergehenden Verwaltungsvorschrift Blättern in der Vorschrift Blättern zur nachfolgenden Verwaltungsvorschrift
Normgeber:Innenministerium
Aktenzeichen:III 6 - 4101 - 4/1
Erlassdatum:11.06.1981
Fassung vom:15.04.1983
Gültig ab:27.05.1983
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:9232
Fundstelle:GABl. 1981, 729
 

VwV IM - StVO - zu Zeichen 274



1
Zusatzschild »bei Nässe«


Der Bundesgerichtshof hat entschieden, daß in den Fällen, in denen eine Kombination zwischen Zeichen 274 und dem Zusatzschild »bei Nässe« aufgestellt ist, diese Verkehrszeichen bei Vermeidung eines Verwarnungs- oder Bußgeldes auch beachtet werden müssen.


Das Innenministerium hält jedoch seine Auffassung aufrecht, wonach diese Verkehrszeichenkombination unzweckmäßig und der Rechtssicherheit abträglich ist. Die Anordnung einer derartigen Kombination bleibt deshalb in Baden-Württemberg untersagt (§ 44 Abs. 1 Satz 2 StVO).


2
Zusatzschild »Lärmschutz«


Bei Geschwindigkeitsbeschränkungen, die auf Grund von Nummer 5.4.6 der Lärmschutz-Richtlinien-StV (vgl. Nr. 5 der VwV IM - StVO - zu § 45 Abs. 1) angeordnet worden sind, ist unter dem Zeichen 274 jeweils das Zusatzschild mit der Inschrift »Lärmschutz« anzubringen. Dieses Zusatzschild wird hiermit nach Nummer 16 Buchst. a VwV-StVO zu den §§ 39 bis 43 allgemein für den Bereich des Landes Baden-Württemberg zugelassen.


3


4




Diese Vorschrift wird von folgenden Dokumenten zit ... ausblendenDiese Vorschrift wird von folgenden Dokumenten zitiert


Blättern zur vorhergehenden Verwaltungsvorschrift Blättern in der Vorschrift Blättern zur nachfolgenden Verwaltungsvorschrift