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Einzelnorm
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Amtliche Abkürzung:KommissionsVO
Fassung vom:19.07.2010
Gültig ab:07.08.2010
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2129-1
Verordnung des Umweltministeriums
über Bewertungskommissionen für Bodenschutz und Altlasten
(KommissionsVO)
Vom 19. Juli 2010

§ 3
Geschäftsgang

(1) Der Vorsitz regelt die Geschäftsführung und beruft die Sitzungen ein. Er kann im Einvernehmen mit der höheren Bodenschutzbehörde und der LUBW regeln, dass die Aufgaben der Kommission nach § 1 im Einzelfall oder für bestimmte Falltypen von der unteren Bodenschutz- und Altlastenbehörde selbst wahrgenommen werden.

(2) Die Einladung zu den Sitzungen erfolgt unter Übersendung der Tagesordnung und der erforderlichen Unterlagen mit angemessener Frist.

(3) Die Kommission tritt nach Bedarf zusammen. Auf Antrag eines Mitglieds nach § 2 Abs. 1 hat der Vorsitz eine Sitzung unter Angabe des zu beratenden Gegenstandes einzuberufen.

 


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