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Amtliche Abkürzung:AO
Fassung vom:18.07.2016
Gültig ab:01.01.2017
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 610-1-3
Abgabenordnung
 
§ 93d Verordnungsermächtigung
Das Bundesministerium der Finanzen kann durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates bestimmen, dass Daten im Sinne des § 93c vor der erstmaligen Übermittlung für Zwecke der Erprobung erhoben werden, soweit dies zur Entwicklung, Überprüfung oder Änderung von automatisierten Verfahren erforderlich ist. Die Daten dürfen in diesem Fall ausschließlich für Zwecke der Erprobung verarbeitet und müssen innerhalb eines Jahres nach Beendigung der Erprobung gelöscht werden.

Fußnoten ausblendenFußnoten

(+++ § 93d: Zur Anwendung vgl. Art. 97 §§ 1 u. 27 AOEG 1977 +++)
§§ 93c u. 93d: Eingef. durch Art. 1 Nr. 16 G v. 18.7.2016 I 1679 mWv 1.1.2017

§ 93d AO wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden§ 93d AO wird von folgenden Dokumenten zitiert

Dieses Gesetz wurde von folgendem Gesetz geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von folgendem Gesetz geändert

 


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