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Amtliche Abkürzung:BVG
Fassung vom:23.03.1990 Fassungen
Gültig ab:01.04.1990
Gültig bis:31.12.2023
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 830-2
Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges
Bundesversorgungsgesetz
§ 83
Bei der Bemessung des Arbeitsentgelts von Beschäftigten, die Versorgungsbezüge nach diesem Gesetz erhalten, dürfen diese Bezüge nicht zum Nachteil des Beschäftigten berücksichtigt werden; insbesondere ist es unzulässig, die Versorgungsbezüge ganz oder teilweise auf das Entgelt anzurechnen. Das gilt auch für Leistungen, die mit Rücksicht auf eine frühere Tätigkeit an den ehemals Erwerbstätigen oder seine Hinterbliebenen zur Erfüllung eines Rechtsanspruchs oder freiwillig erbracht werden.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 83 Satz 2: IdF d. Art. 1 Nr. 37 G v. 23.3.1990 I 582 mWv 1.4.1990

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