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Normgeber:Innenministerium
Aktenzeichen:III 6 - 4101 - 4/1
Erlassdatum:11.06.1981
Fassung vom:15.04.1983
Gültig ab:27.05.1983
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:9232
Fundstelle:GABl. 1981, 729
 

VwV IM - StVO - zu Zeichen 360d



1
Hinweise (Richtzeichen) auf Notfallmeldestellen und Notrufmelder


Auf Notfallmeldestellen und Notrufmelder, also Stellen, von denen aus nur Hilfe herbeigerufen, aber nicht geleistet werden kann, wird durch das Zeichen 360 d (vgl. VkBl. 1976 S. 756 ff.) hingewiesen. Dieses Zeichen ist auch für die Ankündigung zu verwenden. Dabei ist auf dem Schild grundsätzlich die Entfernung anzugeben. In der Regel werden drei Schilder für die Ankündigung und die Kennzeichnung der Notfallmeldestellen und Notrufmelder in Betracht kommen, und zwar je ein Schild aus beiden Fahrtrichtungen in einer Entfernung von etwa 300 m vor der Meldestelle sowie ein weiteres Schild gegenüber der Notfallmeldestelle bzw. dem Notrufmelder auf der anderen Straßenseite mit Hinweispfeil.


Die Änderung vorhandener Zeichen 358 und 360, die hiernach nicht mehr der Regel entsprechen, ist nur im Rahmen einer ohnehin anstehenden Ersatzbeschaffung, spätestens aber bis zum 1. Januar 1992 vorzunehmen.


2
Auf öffentliche Fernsprecher oder Polizeimeldesäulen kann, sofern das erforderlich ist, wie auf Notrufmelder hingewiesen werden.


3
Die Kosten für die Beschaffung, Anbringung und Unterhaltung der Richtzeichen, durch die auf Notfallmeldestellen oder Notrufmelder hingewiesen wird, gehen zu Lasten des Straßenbaulasttägers (§ 5b StVG, § 45 Abs. 5 StVO).


4
Die Richtzeichen sind regelmäßig voll rückstrahlend auszuführen.


5
Wegen der Hinweise auf Notfallhilfsstellen wird auf die VwV IM - StVO - zu Zeichen 358 verwiesen.




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