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Amtliche Abkürzung:CoronaVO Absonderung
Fassung vom:21.05.2021 Fassungen
Gültig ab:22.05.2021
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2124-1
Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren haushaltsangehörigen Personen
(Corona-Verordnung Absonderung - CoronaVO Absonderung)
Vom 10. Januar 2021*)

§ 4
Absonderung von haushaltsangehörigen Personen und engen Kontaktpersonen

(1) Haushaltsangehörige Personen müssen sich unverzüglich nach Kenntnisnahme des positiven PCR- oder Schnelltestergebnisses einer im Haushalt wohnenden Person in Absonderung begeben. Zusätzlich zu § 10 Absatz 2 der Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19 (COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung - SchAusnahmV vom 8. Mai 2021 - BAnz AT 08.05.2021 V1) gilt die Ausnahme von der Absonderungspflicht nach § 10 Absatz 1 SchAusnahmV auch nicht für geimpfte Bewohnerinnen oder Bewohner einer stationären Einrichtung für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder geimpfte Patientinnen oder Patienten in Krankenhäusern oder Reha-Einrichtungen für die Dauer ihres stationären Aufenthalts; hiervon können Ausnahmen von dem zuständigen Gesundheitsamt gemacht werden.

(2) Enge Kontaktpersonen müssen sich unverzüglich nach der Mitteilung durch die zuständige Behörde über die Einstufung nach § 1 Nummer 8 in Absonderung begeben. Zusätzlich zu § 10 Absatz 2 SchAusnahmV gilt die Ausnahme von der Absonderungspflicht nach § 10 Absatz 1 SchAusnahmV auch nicht für geimpfte Bewohnerinnen oder Bewohner einer stationären Einrichtung für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder geimpfte Patientinnen oder Patienten in Krankenhäusern und Reha-Einrichtungen für die Dauer ihres stationären Aufenthalts; hiervon können Ausnahmen von dem zuständigen Gesundheitsamt gemacht werden.

(3) Die Absonderung endet für

1.

enge Kontaktpersonen 14 Tage nach dem letzten Kontakt mit der positiv getesteten Person gemäß der Mitteilung der zuständigen Behörde,

2.

haushaltsangehörige Personen einer positiv getesteten Person 14 Tage nach deren Testung oder nach deren Symptombeginn; wird während dieser Absonderungszeit eine weitere haushaltsangehörige Person positiv getestet, wirkt sich dies nicht auf die Absonderungsdauer der übrigen haushaltsangehörigen Personen aus.

Entfällt die Absonderungspflicht von Personen nach § 3 Absatz 4 Satz 1 Nummer 3, entfällt zugleich die Absonderungspflicht von deren haushaltsangehörigen Personen und engen Kontaktpersonen. Die getestete Person hat das negative Testergebnis nach § 3 Absatz 4 Satz 1 Nummer 3 unverzüglich der zuständigen Behörde zu melden. Die zuständige Behörde hat engen Kontaktpersonen im Falle des Satzes 2 unverzüglich das Entfallen der Absonderungspflicht mitzuteilen. Die zuständige Behörde kann aus wichtigem Grund im Einzelfall Abweichungen von Satz 1 zulassen.

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*)
Anmerkung: Die Verordnung wurde am 10. Januar 2021 durch öffentliche Bekanntmachung des Sozialministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes und trat damit gemäß § 7 Satz 1 der Verordnung am 11. Januar 2021 in Kraft.

 


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