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Amtliche Abkürzung:CoronaVO Datenverarbeitung
Fassung vom:20.08.2020 Fassungen
Gültig ab:29.08.2020
Gültig bis:22.05.2021
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2124-1
Verordnung des Sozialministeriums und des Innenministeriums zur Verarbeitung personenbezogener
Daten zwischen Gesundheitsbehörden, Ortspolizeibehörden und Polizeivollzugsdienst aus Gründen des Infektionsschutzes
(Corona-Verordnung Datenverarbeitung - CoronaVO Datenverarbeitung)
Vom 04. Mai 2020*

§ 4
Geltungsdauer

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft. Diese Verordnung tritt mit Ablauf des Tages außer Kraft, an dem die Corona-Verordnung vom 23. Juni 2020 (GBl. S. 483), die durch Verordnung vom 28. Juli 2020 (GBl. S. 661) geändert worden ist, in der jeweils geltenden Fassung, außer Kraft tritt.

Stuttgart, den 04.05.2020

Strobl

Lucha

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*
Anmerkung: Die Verordnung wurde am 4. Mai 2020 durch öffentliche Bekanntmachung des Innenministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes und trat damit gemäß § 4 Abs. 1 der Verordnung am 5. Mai 2020 in Kraft.

 


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