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Amtliche Abkürzung:StGB
Fassung vom:30.11.2020 Fassungen
Gültig ab:01.01.2021
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 450-2
Strafgesetzbuch
 
§ 90c Verunglimpfung von Symbolen der Europäischen Union
(1) Wer öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreiten eines Inhalts (§ 11 Absatz 3) die Flagge oder die Hymne der Europäischen Union verunglimpft, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Ebenso wird bestraft, wer eine öffentlich gezeigte Flagge der Europäischen Union entfernt, zerstört, beschädigt, unbrauchbar oder unkenntlich macht oder beschimpfenden Unfug daran verübt. Der Versuch ist strafbar.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 90c: Eingef. durch Art. 1 Nr. 2 G v. 12.6.2020 I 1247 mWv 24.6.2020
§ 90c Abs. 1: IdF d. Art. 1 Nr. 12 G v. 30.11.2020 I 2600 mWv 1.1.2021

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