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Amtliche Abkürzung:SchfHwG
Fassung vom:17.07.2017 Fassungen
Gültig ab:22.07.2017
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 7111-5
Gesetz über das Berufsrecht und die Versorgung im Schornsteinfegerhandwerk
Schornsteinfeger-Handwerksgesetz
§ 5 Mängel
(1) Mängel an kehr- und überprüfungspflichtigen Anlagen, die nicht innerhalb des im Feuerstättenbescheid für die Durchführung der Schornsteinfegerarbeiten festgesetzten Zeitraums behoben sind, sind von dem Schornsteinfeger oder der Schornsteinfegerin im Formblatt (§ 4) zu vermerken. Ihre Behebung ist dem bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger innerhalb von sechs Wochen nach dem Tag, bis zu dem die Schornsteinfegerarbeiten gemäß der Festsetzung im Feuerstättenbescheid spätestens durchzuführen waren, nachzuweisen. Andernfalls hat der bevollmächtigte Bezirksschornsteinfeger die Mängel der zuständigen Behörde anzuzeigen.
(2) Mängel, durch die unmittelbare Gefahren für die Betriebs- und Brandsicherheit oder schädliche Umwelteinwirkungen drohen, sind von dem Schornsteinfeger oder der Schornsteinfegerin unverzüglich der zuständigen Behörde und dem zuständigen bevollmächtigten Bezirksschornsteinfeger zu melden.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 5 Abs. 1 Satz 2: IdF d. Art. 1 Nr. 6 Buchst. a DBuchst. aa G v. 17.7.2017 I 2495 mWv 22.7.2017
§ 5 Abs. 1 Satz 3: IdF d. Art. 1 Nr. 6 Buchst. a DBuchst. bb G v. 17.7.2017 I 2495 mWv 22.7.2017
§ 5 Abs. 2: IdF d. Art. 1 Nr. 6 Buchst. b G v. 17.7.2017 I 2495 mWv 22.7.2017

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