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Amtliche Abkürzung:CoronaVO Absonderung
Fassung vom:21.05.2021 Fassungen
Gültig ab:22.05.2021
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2124-1
Verordnung des Sozialministeriums zur Absonderung von mit dem Virus SARS-CoV-2 infizierten oder krankheitsverdächtigen Personen und deren haushaltsangehörigen Personen
(Corona-Verordnung Absonderung - CoronaVO Absonderung)
Vom 10. Januar 2021*)

§ 6
Ordnungswidrigkeiten

Ordnungswidrig im Sinne des § 73 Absatz 1a Nummer 24 IfSG handelt, wer vorsätzlich oder fahrlässig

1.

entgegen § 2 Absatz 1 Satz 2 Besuch empfängt oder den Absonderungsort verlässt,

2.

einer nach § 3 Absatz 1 oder 2 oder § 4 Absatz 1 oder 2 bestehenden Pflicht zur Absonderung nicht, nicht in der vorgeschriebenen Weise oder nicht rechtzeitig nachkommt,

3.

der Pflicht zur Meldung nach § 4 Absatz 3 Satz 3 nicht oder nicht unverzüglich nachkommt oder

4.

der Pflicht zur Durchführung eines PCR- oder Schnelltest nach § 4a nicht, nicht in der vorgeschrieben Weise oder nicht unverzüglich nachkommt.


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*)
Anmerkung: Die Verordnung wurde am 10. Januar 2021 durch öffentliche Bekanntmachung des Sozialministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes und trat damit gemäß § 7 Satz 1 der Verordnung am 11. Januar 2021 in Kraft.

 


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