Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

 Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente
Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument
  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:StPO
Fassung vom:17.07.2015 Fassungen
Gültig ab:25.07.2015
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 312-2
Strafprozeßordnung
 
§ 170 Entscheidung über eine Anklageerhebung
(1) Bieten die Ermittlungen genügenden Anlaß zur Erhebung der öffentlichen Klage, so erhebt die Staatsanwaltschaft sie durch Einreichung einer Anklageschrift bei dem zuständigen Gericht.
(2) Andernfalls stellt die Staatsanwaltschaft das Verfahren ein. Hiervon setzt sie den Beschuldigten in Kenntnis, wenn er als solcher vernommen worden ist oder ein Haftbefehl gegen ihn erlassen war; dasselbe gilt, wenn er um einen Bescheid gebeten hat oder wenn ein besonderes Interesse an der Bekanntgabe ersichtlich ist.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 170 Überschrift: Eingef. durch Art. 1 Nr. 13 G v. 17.7.2015 I 1332 mWv 25.7.2015

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

§ 170 StPO, vom 07.04.1987, gültig ab 01.04.1987 bis 24.07.2015
§ 170 StPO, vom 07.01.1975, gültig ab 01.01.1975 bis 31.03.1987

§ 170 StPO wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden§ 170 StPO wird von folgenden Dokumenten zitiert

Gesetze Bundesrecht
§ 3 EUStAG, gültig ab 17.07.2020
Verwaltungsvorschriften der Länder / von Landesverbänden
Baden-Württemberg
Verwaltungsvorschrift des Justizministeriums zu den Richtlinien über das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV) 88, i. d. F. v. 20.12.2022, Az.:4208-3/2
Verwaltungsvorschrift des Justizministeriums zu den Richtlinien über das Strafverfahren und das Bußgeldverfahren (RiStBV) 211, i. d. F. v. 20.12.2022, Az.:4208-3/2
Anordnung über Mitteilungen in Strafsachen (MiStra) in der ab dem 1. August 2022 geltenden Fassung 15, i. d. F. v. 10.05.2022
Anordnung über Mitteilungen in Strafsachen (MiStra) in der ab dem 1. August 2022 geltenden Fassung 19, i. d. F. v. 10.05.2022
Anordnung über Mitteilungen in Strafsachen (MiStra) in der ab dem 1. August 2022 geltenden Fassung 21, i. d. F. v. 10.05.2022
... mehr

Dieses Gesetz wurde von folgendem Gesetz geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von folgendem Gesetz geändert

RHiAngeklStärkG, gültig ab 25.07.2015

 

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=BJNR006290950BJNE029002311&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=StPO+%C2%A7+170&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm