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Amtliche Abkürzung:AHaftVollzG BW
Fassung vom:17.12.2015
Gültig ab:30.12.2015
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:261
Gesetz über den Vollzug der Abschiebungshaft in Baden-Württemberg
(Abschiebungshaftvollzugsgesetz Baden-Württemberg - AHaftVollzG BW)
Vom 17. Dezember 2015*

§ 11
Ärztliche Versorgung und soziale Betreuung

(1) Untergebrachte werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften ärztlich versorgt und behandelt. Die Versorgung erfolgt grundsätzlich durch den für die Einrichtung bestellten medizinisch-ärztlichen Dienst. Ist eine ärztliche Behandlung in der Einrichtung nicht möglich oder eine stationäre Behandlung nötig, werden Untergebrachte in einem geeigneten Krankenhaus oder einer entsprechenden medizinischen Einrichtung untergebracht.

(2) Untergebrachte werden durch Sozialarbeiterinnen oder Sozialarbeiter betreut.

Fußnoten ausblendenFußnoten

*
Verkündet als Artikel 1 des Gesetzes über den Vollzug der Abschiebungshaft in Baden-Württemberg sowie zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes, des Landesbeamtengesetzes und weiterer dienstrechtlicher Vorschriften vom 17. Dezember 2015 (GBl. S. 1187)

 


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