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Amtliche Abkürzung:DEÜV
Fassung vom:21.12.2008 Fassungen
Gültig ab:01.01.2009
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 860-4-1-12
Verordnung über die Erfassung und Übermittlung von Daten für die Träger der Sozialversicherung
Datenerfassungs- und -übermittlungsverordnung
§ 9 Unterbrechungsmeldung
(1) Wird eine versicherungspflichtige Beschäftigung durch Wegfall des Anspruchs auf Arbeitsentgelt für mindestens einen Kalendermonat unterbrochen und wird eine der in § 7 Abs. 3 Satz 3 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch genannten Leistungen bezogen, Elternzeit in Anspruch genommen oder Wehrdienst oder Zivildienst geleistet, ist für den Zeitraum bis zum Wegfall des Entgeltanspruchs innerhalb von zwei Wochen nach Ablauf des ersten Kalendermonats eine Unterbrechungsmeldung zu erstatten. Endet die Beschäftigung während der Unterbrechung, ist eine Abmeldung nach § 8 zu erstatten.
(2) Endet in den Fällen des Absatzes 1 die Beschäftigung in dem auf den Wegfall des Entgeltanspruchs folgenden Kalendermonat, ist für den Zeitraum bis zum Wegfall innerhalb von sechs Wochen nach dem Ende der Beschäftigung eine Unterbrechungsmeldung zu erstatten. Das Ende der Beschäftigung ist nach § 8 zu melden.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 9: Neugefasst durch Bek. v. 23.1.2006 I 152
§ 9 Abs. 1 Satz 1: IdF d. Art. 6 Nr. 4 Buchst. a G v. 21.12.2008 I 2940 mWv 1.1.2009

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§ 9 DEÜV wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden§ 9 DEÜV wird von folgenden Dokumenten zitiert

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