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Amtliche Abkürzung:VwVG
Fassung vom:25.11.2014 Fassungen
Gültig ab:29.11.2014
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 201-4
Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz
 
§ 11 Zwangsgeld
(1) Kann eine Handlung durch einen anderen nicht vorgenommen werden und hängt sie nur vom Willen des Pflichtigen ab, so kann der Pflichtige zur Vornahme der Handlung durch ein Zwangsgeld angehalten werden. Bei vertretbaren Handlungen kann es verhängt werden, wenn die Ersatzvornahme untunlich ist, besonders, wenn der Pflichtige außerstande ist, die Kosten zu tragen, die aus der Ausführung durch einen anderen entstehen.
(2) Das Zwangsgeld ist auch zulässig, wenn der Pflichtige der Verpflichtung zuwiderhandelt, eine Handlung zu dulden oder zu unterlassen.
(3) Die Höhe des Zwangsgeldes beträgt bis zu 25 000 Euro.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 11 Abs. 3: IdF d. Art. 1 Nr. 1 G v. 25.11.2014 I 1770 mWv 29.11.2014

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