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Amtliche Abkürzung:ElektroG
Fassung vom:20.05.2021 Fassungen
Gültig ab:01.01.2022
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2129-59
Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten
Elektro- und Elektronikgerätegesetz
§ 10 Getrennte Erfassung
(1) Besitzer von Altgeräten haben diese einer vom unsortierten Siedlungsabfall getrennten Erfassung zuzuführen. Sie haben Altbatterien und Altakkumulatoren, die nicht vom Altgerät umschlossen sind, sowie Lampen, die zerstörungsfrei aus dem Altgerät entnommen werden können, vor der Abgabe an einer Erfassungsstelle vom Altgerät zerstörungsfrei zu trennen. Satz 2 gilt nicht, soweit nach § 14 Absatz 4 Satz 4 oder Absatz 5 Satz 2 und 3 Altgeräte separiert werden, um sie für die Wiederverwendung vorzubereiten.
(2) Die Erfassung nach Absatz 1 hat so zu erfolgen, dass die spätere Vorbereitung zur Wiederverwendung, die Demontage und das Recycling nicht behindert und Brandrisiken minimiert werden.
(3) Ab dem 1. Januar 2019 soll das Gesamtgewicht der erfassten Altgeräte in jedem Kalenderjahr mindestens 65 Prozent des Durchschnittsgewichts der Elektro- und Elektronikgeräte, die in den drei Kalendervorjahren in Verkehr gebracht wurden, betragen.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 10 Abs. 1 Satz 2: IdF d. Art. 1 Nr. 8 Buchst. a DBuchst. aa G v. 20.5.2021 I 1145 mWv 1.1.2022
§ 10 Abs. 1 Satz 3: IdF d. Art. 1 Nr. 8 Buchst. a DBuchst. bb G v. 20.5.2021 I 1145 mWv 1.1.2022
§ 10 Abs. 2: IdF d. Art. 1 Nr. 8 Buchst. b G v. 20.5.2021 I 1145 mWv 1.1.2022
§ 10 Abs. 3: IdF d. Art. 1 Nr. 8 Buchst. c G v. 20.5.2021 I 1145 mWv 1.1.2022

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