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Amtliche Abkürzung:BodSchätzG
Fassung vom:20.12.2007
Gültig ab:01.01.2008
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 610-8-5
Gesetz zur Schätzung des landwirtschaftlichen Kulturbodens
Bodenschätzungsgesetz
§ 13 Offenlegung der Bodenschätzungsergebnisse
(1) Die Ergebnisse der Bodenschätzung sind den Eigentümern und Nutzungsberechtigten durch Offenlegung bekannt zu geben.
(2) Die Offenlegungsfrist beträgt einen Monat. Ihr Beginn ist regelmäßig nach § 122 Abs. 3 und 4 der Abgabenordnung öffentlich bekannt zu geben.
(3) Mit dem Ablauf der Offenlegungsfrist treten die Rechtswirkungen eines Feststellungsbescheids über die Ergebnisse der Bodenschätzung ein. Als Bekanntgabe gilt der letzte Tag der Offenlegungsfrist.
(4) Die Offenlegung hat regelmäßig zu den üblichen Dienstzeiten in den Räumen des Finanzamts stattzufinden.

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