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juris-Abkürzung:HGB
Fassung vom:23.10.2008 Fassungen
Gültig ab:01.11.2008
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 4100-1
Handelsgesetzbuch
 
§ 13 Zweigniederlassungen von Unternehmen mit Sitz im Inland
(1) Die Errichtung einer Zweigniederlassung ist von einem Einzelkaufmann oder einer juristischen Person beim Gericht der Hauptniederlassung, von einer Handelsgesellschaft beim Gericht des Sitzes der Gesellschaft, unter Angabe des Ortes und der inländischen Geschäftsanschrift der Zweigniederlassung und des Zusatzes, falls der Firma der Zweigniederlassung ein solcher beigefügt wird, zur Eintragung anzumelden. In gleicher Weise sind spätere Änderungen der die Zweigniederlassung betreffenden einzutragenden Tatsachen anzumelden.
(2) Das zuständige Gericht trägt die Zweigniederlassung auf dem Registerblatt der Hauptniederlassung oder des Sitzes unter Angabe des Ortes sowie der inländischen Geschäftsanschrift der Zweigniederlassung und des Zusatzes, falls der Firma der Zweigniederlassung ein solcher beigefügt ist, ein, es sei denn, die Zweigniederlassung ist offensichtlich nicht errichtet worden.
(3) Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend für die Aufhebung der Zweigniederlassung.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 13: IdF d. Art. 1 Nr. 3 G v. 10.11.2006 I 2553 mWv 1.1.2007
§ 13 Abs. 1 Satz 1: IdF d. Art. 3 Nr. 1 Buchst. a G v. 23.10.2008 I 2026 mWv 1.11.2008
§ 13 Abs. 2: IdF d. Art. 3 Nr. 1 Buchst. b G v. 23.10.2008 I 2026 mWv 1.11.2008

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