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juris-Abkürzung:SGB 5
Fassung vom:03.06.2021 Fassungen
Gültig ab:09.06.2021
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 860-5
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
 
§ 389 Empfehlung von Standards, Profilen und Leitfäden von informationstechnischen Systemen im Gesundheitswesen als Referenz
(1) Die Gesellschaft für Telematik kann die Zusammenarbeit der Standardisierungs- und Normungsorganisationen unterstützen und in das Interoperabilitätsverzeichnis aufgenommene technische und semantische Standards, Profile und Leitfäden nach § 388 Absatz 1 als Referenz für informationstechnische Systeme im Gesundheitswesen empfehlen.
(2) Vor ihrer Empfehlung hat die Gesellschaft für Telematik den Experten nach § 386 sowie bei Empfehlungen zur Datensicherheit und zum Datenschutz auch dem Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik sowie der oder dem Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Gelegenheit zur Stellungnahme zu geben. Die Gesellschaft für Telematik hat die Stellungnahmen und Vorschläge in ihre Entscheidung einzubeziehen.
(3) Die Stellungnahmen und Vorschläge der Experten nach § 386 sowie die Empfehlungen der Gesellschaft für Telematik sind auf der Internetseite des Interoperabilitätsverzeichnisses zu veröffentlichen.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 389 (früher § 388): Eingef. durch Art. 1 Nr. 31 G v. 14.10.2020 I 2115 mWv 20.10.2020; früher § 388 jetzt § 389 gem. Art. 1 Nr. 70 G v. 3.6.2021 I 1309 mWv 9.6.2021
§ 389 Abs. 1: IdF d. Art. 1 Nr. 74 Buchst. a G v. 3.6.2021 I 1309 mWv 9.6.2021
§ 389 Abs. 2 Satz 1: IdF d. Art. 1 Nr. 74 Buchst. b G v. 3.6.2021 I 1309 mWv 9.6.2021
§ 389 Abs. 3: IdF d. Art. 1 Nr. 74 Buchst. b G v. 3.6.2021 I 1309 mWv 9.6.2021

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§ 389 SGB 5 wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden§ 389 SGB 5 wird von folgenden Dokumenten zitiert

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