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juris-Abkürzung:SGB 5
Fassung vom:03.06.2021 Fassungen
Gültig ab:09.06.2021
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 860-5
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
 
§ 391 Beteiligung der Fachöffentlichkeit
(1) Die Gesellschaft für Telematik hat die Fachöffentlichkeit mittels elektronischer Informationstechnologien zu beteiligen bei
1.
Festlegungen nach § 387 Absatz 1,
2.
Bewertungen nach § 388 Absatz 5 und
3.
Empfehlungen nach § 389 Absatz 1.
(2) Zur Beteiligung der Fachöffentlichkeit hat die Gesellschaft für Telematik die Entwürfe der Festlegungen nach § 387 Absatz 1, die Entwürfe der Bewertungen nach § 388 Absatz 5 und die Entwürfe der Empfehlungen nach § 389 Absatz 1 auf der Internetseite des Interoperabilitätsverzeichnisses zu veröffentlichen. Die Entwürfe sind mit dem Hinweis zu veröffentlichen, dass Stellungnahmen während der Veröffentlichung abgegeben werden können.
(3) Die eingegangenen Stellungnahmen hat die Gesellschaft für Telematik auf der Internetseite des Interoperabilitätsverzeichnisses zu veröffentlichen.
(4) Die Gesellschaft für Telematik stellt sicher, dass die Stellungnahmen bei der weiteren Prüfung der Entwürfe angemessen berücksichtigt werden. Dabei berücksichtigt die Gesellschaft für Telematik insbesondere diejenigen Anforderungen an elektronische Informationstechnologien, die die Interoperabilität sowie einen standardkonformen nationalen und internationalen Austausch von Daten und Informationen betreffen.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 391 (früher § 390): Eingef. durch Art. 1 Nr. 31 G v. 14.10.2020 I 2115 mWv 20.10.2020; früher § 390 jetzt § 391 gem. Art. 1 Nr. 70 G v. 3.6.2021 I 1309 mWv 9.6.2021
§ 391 Abs. 1 Nr. 1: IdF d. Art. 1 Nr. 76 G v. 3.6.2021 I 1309 mWv 9.6.2021 (bezeichnet als Abs. 1)
§ 391 Abs. 1 Nr. 2: IdF d. Art. 1 Nr. 76 G v. 3.6.2021 I 1309 mWv 9.6.2021 (bezeichnet als Abs. 1)
§ 391 Abs. 1 Nr. 3: IdF d. Art. 1 Nr. 76 G v. 3.6.2021 I 1309 mWv 9.6.2021 (bezeichnet als Abs. 1)
§ 391 Abs. 2 Satz 1: IdF d. Art. 1 Nr. 76 G v. 3.6.2021 I 1309 mWv 9.6.2021

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§ 391 SGB 5 wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden§ 391 SGB 5 wird von folgenden Dokumenten zitiert

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