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Amtliche Abkürzung:SchaumwZwStV
Fassung vom:03.12.2015 Fassungen
Gültig ab:01.01.2016
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 612-8-3-1
Verordnung zur Durchführung des Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetzes
Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuerverordnung
§ 15 Teilnahme am EDV-gestützten Beförderungs- und Kontrollsystem
Die Generalzolldirektion legt durch eine Verfahrensanweisung fest, unter welchen Voraussetzungen und Bedingungen Personen, die für Beförderungen unter Steueraussetzung das elektronische Verwaltungsdokument verwenden, mit den Zollbehörden elektronisch Nachrichten über das EDV-gestützte Beförderungs- und Kontrollsystem (§ 9 Absatz 1 des Gesetzes) austauschen. Um auf diese Weise elektronisch Nachrichten austauschen zu können, bedarf es der vorherigen Anmeldung bei einer von der Generalzolldirektion in der Verfahrensanweisung bekannt gegebenen Stelle. Die Verfahrensanweisung wird von der Generalzolldirektion im Internet unter www.zoll.de veröffentlicht. Die Personen nach Satz 1 und ihre IT-Dienstleister sind verpflichtet, die in der Verfahrensanweisung festgelegten Voraussetzungen und Bedingungen einzuhalten.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 15 Satz 1: IdF d. Art. 9 Abs. 9 Nr. 1 G v. 3.12.2015 I 2178 mWv 1.1.2016
§ 15 Satz 2 u. 3: IdF d. Art. 9 Abs. 9 Nr. 2 G v. 3.12.2015 I 2178 mWv 1.1.2016

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§ 15 SchaumwZwStV wird von folgenden Dokumenten zi ... ausblenden§ 15 SchaumwZwStV wird von folgenden Dokumenten zitiert

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