Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Trefferliste

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:BDBOSG
Fassung vom:18.07.2016 Fassungen
Gültig ab:14.08.2016
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 200-7
Gesetz über die Errichtung einer Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben
BDBOS-Gesetz
§ 15c Testplattform
(1) Zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach § 2 kann die Bundesanstalt eine Testplattform unterhalten.
(2) Die Präsidentin oder der Präsident kann durch Satzung die Benutzung der Testplattform sowie die Gebühren hierfür regeln. Die Gebühren sind so zu bemessen, dass der mit der Benutzung der Testplattform verbundene Personal- und Sachaufwand gedeckt wird. Die Satzung wird im Bundesanzeiger veröffentlicht.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§§ 15a bis 15c: Eingef. durch Art. 1 Nr. 3 G v. 29.7.2009 I 2251 mWv 1.8.2010
§ 15c: Früherer Abs. 2 aufgeh., früherer Abs. 1 jetzt einziger Text gem. u. idF d. Art. 3 Abs. 2 Nr. 2 Buchst. a u. b G v. 7.8.2013 I 3154 mWv 14.8.2016; Art. 3 aufgeh. durch Art. 2 G v. 18.7.2016 I 1666
§ 15c Abs. 2 Satz 2 u. 3: Früherer Satz 2 aufgeh., frühere Sätze 3 u. 4 jetzt Sätze 2 u. 3 gem. Art. 2 Abs. 4 Nr. 2 G v. 7.8.2013 I 3154 mWv 15.8.2013

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

Dieses Gesetz wurde von 2 Normen geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von 2 Normen geändert

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=BJNR203900006BJNE002403301&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=BDBOSG+%C2%A7+15c&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm