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Amtliche Abkürzung:EZulV
Fassung vom:10.04.2017 Fassungen
Gültig ab:01.05.2017
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2032-1-11-3
Verordnung über die Gewährung von Erschwerniszulagen
Erschwerniszulagenverordnung
§ 23a Zulage für Tätigkeiten im Seuchenbetrieb des Friedrich-Loeffler-Instituts
(1) Beamte des Friedrich-Loeffler-Instituts, Bundesforschungsinstitut für Tiergesundheit, die ständig im Seuchenbetrieb tätig sind, erhalten eine Zulage von monatlich 71,58 Euro.
(2) Beamte erhalten eine Zulage, wenn sie mit Erregern der Risikogruppe 3 oder 4 nach § 3 der Biostoffverordnung vom 15. Juli 2013 (BGBl. I S. 2514) ohne zusätzliche Barriere unmittelbar an Tieren tätig sind und besondere Schutzmaßnahmen ergreifen müssen. Die Zulage beträgt 5 Euro täglich. Bei einem Einsatz von mehr als vier Stunden täglich erhöht sich die Zulage für jede weitere volle Stunde um 1 Euro; sie beträgt jedoch höchstens 10 Euro. § 9 Absatz 1 gilt entsprechend. Als Einsatzzeit gilt der Zeitraum vom Beginn des Einschleusens bis zum Ende des Ausschleusens. § 19 ist nicht anzuwenden.
(3) Sofern die Voraussetzungen nach den Absätzen 1 und 2 gleichzeitig erfüllt sind, wird nur die höhere Zulage gewährt.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 23a Überschrift: IdF d. Art. 2 Nr. 18 V v. 20.8.2013 I 3286 mWv 1.10.2013
§ 23a Abs. 1 (früher einziger Text): IdF d. Art. 3 Nr. 14 V v. 8.8.2002 I 3177 mWv 21.8.2002, d. Art. 3 § 4 Nr. 1 u. 2 G v. 22.6.2004 I 1248 iVm Ber. v. 1.7.2004 I 1479 mWv 26.6.2004 u. d. Art. 3 Nr. 11 G v. 13.5.2015 I 706 mWv 1.6.2015; jetzt Abs. 1 gem. Art. 2 Nr. 12 Buchst. a Buchst. aa G v. 10.4.2017 I 828 mWv 1.5.2017
§ 23a Abs. 2 u. 3: Eingef. durch Art. 2 Nr. 12 Buchst. a Buchst. bb G v. 10.4.2017 I 828 mWv 1.5.2017

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