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juris-Abkürzung:DruckLV
Fassung vom:21.06.2005 Fassungen
Gültig ab:01.07.2005
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 7108-33
Verordnung über Arbeiten in Druckluft
Druckluftverordnung
§ 12 Allgemeine Aufgaben und Erreichbarkeit des ermächtigten Arztes
(1) Der Arbeitgeber hat einem nach § 13 ermächtigten Arzt, der drucklufttauglich ist, die Aufgabe zu übertragen, die notwendigen Maßnahmen zur Verhütung von Gesundheitsgefahren für Arbeitnehmer, die in Druckluft beschäftigt werden, zu veranlassen, die Arbeitnehmer arbeitsmedizinisch zu beraten und drucklufterkrankte Arbeitnehmer zu behandeln. Der Arbeitgeber hat dafür zu sorgen, daß dieser Arzt während der Arbeits- und Wartezeiten jederzeit erreichbar ist und in angemessener Zeit, bei Arbeiten bei einem Arbeitsdruck von mehr als 2,0 bar ständig, an der Arbeitsstelle zur Verfügung steht. Der Arbeitgeber hat den Arzt zu verpflichten, sich bei dem nach § 18 Abs. 1 Nr. 1 bestellten Fachkundigen über die arbeitsspezifischen und örtlichen Gegebenheiten der Arbeitsstelle zu informieren und sich mit diesen durch regelmäßige Begehungen vertraut zu machen. Die zuständige Behörde kann von der Verpflichtung, daß bei einem Arbeitsdruck von mehr als 2,0 bar ständig ein Arzt an der Arbeitsstelle zur Verfügung steht, in begründeten Fällen Ausnahmen zulassen. Der Antrag auf Zulassung soll Angaben darüber enthalten, durch welche anderen Maßnahmen die Erstversorgung drucklufterkrankter Arbeitnehmer gewährleistet wird. Über den Antrag ist innerhalb einer Frist von vier Wochen nach Eingang bei der zuständigen Behörde zu entscheiden. Die Frist kann in begründeten Fällen verlängert werden. Die Zulassung gilt als erteilt, wenn die zuständige Behörde nicht innerhalb der genannten Frist die Beschäftigung der Arbeitnehmer untersagt.
(2) Der Arbeitgeber hat Name, Anschrift und Fernsprechnummer des ermächtigten Arztes an der Arbeitsstelle an geeigneter, allen Arbeitnehmern zugänglicher Stelle, insbesondere in der Personenschleuse und im Erholungsraum auszuhängen und den Aushang in gut lesbarem Zustand zu erhalten.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 12 Abs. 1 Satz 1: IdF d. Art. 1 Nr. 10 Buchst. a V v. 19.6.1997 I 1384 mWv 25.12.1997
§ 12 Abs. 1 Satz 2: IdF d. Art. 1 Nr. 10 Buchst. b V v. 19.6.1997 I 1384 mWv 25.12.1997
§ 12 Abs. 1 Satz 3: IdF d. Art. 1 Nr. 10 Buchst. c V v. 19.6.1997 I 1384 mWv 25.12.1997
§ 12 Abs. 1 Satz 4: Eingef. durch Art. 1 Nr. 10 Buchst. d V v. 19.6.1997 I 1384 mWv 25.12.1997
§ 12 Abs. 1 Satz 5 bis 8: Eingef. durch Art. 10a Nr. 3 G v. 21.6.2005 I 1666 mWv 1.7.2005

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