Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:LärmVibrationsArbSchV
Fassung vom:15.11.2016 Fassungen
Gültig ab:19.11.2016
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 805-3-10
Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen
Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung
§ 15 Ausnahmen
(1) Die zuständige Behörde kann auf schriftlichen oder elektronischen Antrag des Arbeitgebers Ausnahmen von den Vorschriften der §§ 7 und 10 zulassen, wenn die Durchführung der Vorschrift im Einzelfall zu einer unverhältnismäßigen Härte führen würde und die Abweichung mit dem Schutz der Beschäftigten vereinbar ist. Diese Ausnahmen können mit Nebenbestimmungen verbunden werden, die unter Berücksichtigung der besonderen Umstände gewährleisten, dass die sich daraus ergebenden Gefährdungen auf ein Minimum reduziert werden. Diese Ausnahmen sind spätestens nach vier Jahren zu überprüfen; sie sind aufzuheben, sobald die Umstände, die sie gerechtfertigt haben, nicht mehr gegeben sind. Der Antrag des Arbeitgebers muss Angaben enthalten zu
1.
der Gefährdungsbeurteilung einschließlich deren Dokumentation,
2.
Art, Ausmaß und Dauer der ermittelten Exposition,
3.
den Messergebnissen,
4.
dem Stand der Technik bezüglich der Tätigkeiten und der Arbeitsverfahren sowie den technischen, organisatorischen und persönlichen Schutzmaßnahmen,
5.
Lösungsvorschlägen und einem Zeitplan, wie die Exposition der Beschäftigten reduziert werden kann, um die Expositions- und Auslösewerte einzuhalten.
6.
(weggefallen)
Die Ausnahme nach Satz 1 kann auch im Zusammenhang mit Verwaltungsverfahren nach anderen Rechtsvorschriften beantragt werden.
(2) In besonderen Fällen kann die zuständige Behörde auf Antrag des Arbeitgebers zulassen, dass für Tätigkeiten, bei denen die Lärmexposition von einem Arbeitstag zum anderen erheblich schwankt, für die Anwendung der Auslösewerte zur Bewertung der Lärmpegel, denen die Beschäftigten ausgesetzt sind, anstatt des Tages-Lärmexpositionspegels der Wochen-Lärmexpositionspegel verwendet wird, sofern
1.
der Wochen-Lärmexpositionspegel den Expositionswert L (tief) EX,40h = 85 dB(A) nicht überschreitet und dies durch eine geeignete Messung nachgewiesen wird und
2.
geeignete Maßnahmen getroffen werden, um die mit diesen Tätigkeiten verbundenen Gefährdungen auf ein Minimum zu verringern.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 15 Abs. 1 Satz 1: IdF d. Art. 3 Nr. 8 V v. 19.7.2010 I 960 mWv 27.7.2010 u. d. Art. 2 Nr. 2 V v. 15.10.2016 I 2531 mWv 19.11.2016
§ 15 Abs. 1 Satz 4 Nr. 5: IdF d. Art. 5 Nr. 5 Buchst. b DBuchst. aa G v. 18.12.2008 I 2768 mWv 24.12.2008
§ 15 Abs. 1 Satz 4 Nr. 6: Aufgeh. durch Art. 5 Nr. 5 Buchst. b DBuchst. bb G v. 18.12.2008 I 2768 mWv 24.12.2008

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

§ 15 LärmVibrationsArbSchV wird von folgenden Doku ... ausblenden§ 15 LärmVibrationsArbSchV wird von folgenden Dokumenten zitiert

Dieses Gesetz wurde von 3 Normen geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von 3 Normen geändert

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=BJNR026110007BJNE001603119&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=L%C3%A4rmVibrationsArbSchV+%C2%A7+15&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm