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Amtliche Abkürzung:BeschussV
Fassung vom:13.07.2006
Gültig ab:19.07.2006
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 7144-2-1
Allgemeine Verordnung zum Beschussgesetz
Beschussverordnung
§ 4 Zurückweisung vom Beschuss
Die Prüfgegenstände sind zurückzuweisen und dem Antragsteller nach Aufbringung des Rückgabezeichens entsprechend § 9 Abs. 5 zurückzugeben, wenn
1.
bei der Vorprüfung festgestellt wird, dass eine der in Anlage I Nr. 1.1 genannten Anforderungen nicht erfüllt ist,
2.
sie durch den Beschuss erkennbar beschädigt wurden oder
3.
bei der Nachprüfung gemäß § 1 Abs. 5 unter Berücksichtigung von Anlage I Nr. 1.3 Mängel festgestellt werden.

§ 4 BeschussV wird von folgenden Dokumenten zitier ... ausblenden§ 4 BeschussV wird von folgenden Dokumenten zitiert

 


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