Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:VG Karlsruhe 1. Kammer
Entscheidungsdatum:10.03.2006
Aktenzeichen:1 K 85/06
ECLI:ECLI:DE:VGKARLS:2006:0310.1K85.06.0A
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 11 HeimG, § 5 Abs 1 HeimPersV, § 6 HeimPersV

Ermittlung des Personalbedarfs eines Altenheims

Leitsatz

1. § 5 Abs. 1 S. 2 HeimPersV, wonach in Altenheimen mit mehr als 4 pflegebedürftigen Bewohnern mindestens jeder zweite weitere Beschäftigte eine Fachkraft sein muss, regelt nicht den konkreten Bedarf eines Heimes an examinierten Pflegepersonal i.S.v. § 6 der Verordnung. (Rn.29)

2. Dieser richtet sich gem. § 11 Abs. 1 Nr. 5 HeimG danach, welche Funktionen und Tätigkeiten mit qualifizierter fachlicher Eignung ausgeübt werden müssen, um den Bewohnerinnen und Bewohnern eine nach Art und Umfang ihrer Betreuungsbedürftigkeit angemessene Lebensgestaltung zu ermöglichen und ihnen die erforderlichen Hilfen zu gewähren. (Rn.19)

3. Dabei ist eine Betreuung nach dem allgemeinen anerkannten Stand medizinisch-pflegerischer Erkenntnisse sicherzustellen, die nicht beeinträchtigt werden darf, weil der Heimbetreiber dazu kostenmäßig nicht in der Lage ist. (Rn.25)

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle PKR 2006, 71-75 (Gründe)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE060000107&psml=bsbawueprod.psml&max=true