Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 1. Senat
Entscheidungsdatum:12.07.2010
Aktenzeichen:1 S 349/10
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2010:0712.1S349.10.0A
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:Art 8 Abs 1 GG, § 1 Abs 1 VersammlG, § 5 Nr 4 VersammlG, § 13 Abs 1 S 1 Nr 4 VersammlG, § 1 PolG BW ... mehr

Skinheadkonzert als Versammlung; polizeiliches Einschreiten/Auflösung

Leitsatz

1. Ein Konzert rechtsextremistischer Skinheadbands dient typischerweise nicht nur dem Musikkonsum und der Unterhaltung, sondern auch der Rekrutierung neuer Anhänger und deren ideologischer Festigung. Lässt sich im Einzelfall nicht zweifelsfrei feststellen, dass die nicht auf die Meinungsbildung zielenden Modalitäten der Veranstaltung überwiegen, ist ein solches Konzert wie eine Versammlung zu behandeln (im Anschluss an BVerwG, Urt. v. 16.05.2007 - 6 C 23.06 - BVerwGE 129, 42).(Rn.25)

2. Die Auflösung eines unter dem Schutz der Versammlungsfreiheit stehenden Skinheadkonzerts zur Bekämpfung nicht versammlungsspezifischer Gefahren (hier: Brandgefahr) auf der Grundlage der polizeilichen Generalklausel kommt im Einzelfall in Betracht, soweit bei Erlass der Verfügung die Prognose gerechtfertigt war, dass konkrete Gefahren für elementare Rechtsgüter wie Leben und Gesundheit von Menschen drohten (hier bejaht). (Rn.64)

3. Bei der Anwendung der polizeilichen Generalklausel ist der hohe Rang der durch Art. 8 GG geschützten Versammlungsfreiheit zu berücksichtigen.(Rn.60)

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle ESVGH 61, 185 (Leitsatz)
Abkürzung Fundstelle VBlBW 2010, 468-474 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle KommJur 2011, 107-114 (Leitsatz und Gründe)

weitere Fundstellen einblendenweitere Fundstellen ...

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Stuttgart, 18. Dezember 2008, Az: 1 K 754/06, Urteil
nachgehend BVerwG, 16. November 2010, Az: 6 B 58/10, Beschluss

Diese Entscheidung wird zitiert ausblendenDiese Entscheidung wird zitiert


Diese Entscheidung zitiert ausblendenDiese Entscheidung zitiert


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE100002447&psml=bsbawueprod.psml&max=true