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Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 8. Senat
Entscheidungsdatum:16.03.2001
Aktenzeichen:8 S 301/01
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2001:0316.8S301.01.0A
Dokumenttyp:Beschluss
Quelle:juris Logo
Normen:§ 12 Abs 1 S 1 HeimG, § 5 HeimPersV

Pflegeheim: Fachkraftquote - Abweichung

Leitsatz

Von den Anforderungen in § 5 Abs 1 HeimPersV kann gemäß § 5 Abs 2 HeimPersV abgewichen werden, wenn und solange eine fachgerechte Betreuung der Bewohner auch mit einem unter 50% liegenden Fachkräfteanteil gewährleistet ist, weil in dem Heim Betreuer beschäftigt sind, die zwar nicht die an eine Fachkraft zu stellenden gesetzlichen Anforderungen erfüllen, einer solchen aber aufgrund ihrer langjährigen Erfahrung und der im Laufe ihrer Praxis erworbenen Kenntnisse gleich stehen.

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle ESVGH 51, 191 (Leitsatz)
Abkürzung Fundstelle PflR 2004, 520-523 (Leitsatz und Gründe)

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Sigmaringen, 24. Oktober 2000, Az: 7 K 1213/00

Diese Entscheidung wird zitiert ausblendenDiese Entscheidung wird zitiert


 


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