Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 1. Senat
Entscheidungsdatum:27.09.2005
Aktenzeichen:1 S 261/05
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2005:0927.1S261.05.0A
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:Art 4 Abs 1 GG, Art 20a GG, Art 2 Abs 1 GG, § 1 Abs 1 PolG BW, § 10 Abs 1 PolG BW ... mehr

Verbot der Taubenfütterung durch Polizeiverordnung; Abwehr davon ausgehender Gefahren im Verhältnis zum Staatsziel Tierschutz; Gewissenskonflikt des Taubenfütterers

Leitsatz

1. Zur Abwehr der von verwilderten Haustauben (Stadttauben) ausgehenden Gefahren insbesondere für das Eigentum und die menschliche Gesundheit kann die Polizeibehörde auch nach Einfügung des Staatsziels des Tierschutzes in Art 20a GG durch Polizeiverordnung ein Taubenfütterungsverbot erlassen (Fortführung der Rspr des Senats, Urteil vom 01.07.1991 - 1 S 437/90 -, NVwZ-RR 1992, 19).

2. Auch bei einem Gewissenskonflikt ist es nicht geboten, den Betroffenen von der Befolgung einer Rechtsnorm freizustellen, wenn er auf zumutbare Handlungsalternativen verwiesen werden kann.

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle ESVGH 56, 47-54 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle VBlBW 2006, 103-106 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle NuR 2006, 111-114 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle BWGZ 2006, 326-329 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle NVwZ-RR 2006, 398-401 (Leitsatz und Gründe)

weitere Fundstellen ausblendenweitere Fundstellen

Abkürzung Fundstelle DVBl 2006, 196 (Leitsatz)
Abkürzung Fundstelle Schriftt u Rspr 2006, 87 (Leitsatz)

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Karlsruhe, 7. Oktober 2004, Az: 11 K 438/04, Urteil

Diese Entscheidung wird zitiert ausblendenDiese Entscheidung wird zitiert


Diese Entscheidung zitiert ausblendenDiese Entscheidung zitiert


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE118710500&psml=bsbawueprod.psml&max=true