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Gericht:VG Stuttgart 11. Kammer
Entscheidungsdatum:22.12.2015
Aktenzeichen:11 K 3542/15
ECLI:ECLI:DE:VGSTUTT:2015:1222.11K3542.15.0A
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 10 Abs 1 S 1 Nr 6 RuStAG, § 10 Abs 6 RuStAG, § 10 Abs 1 S 1 Nr 1 RuStAG, § 8 Abs 1 Nr 4 RuStAG, § 8 Abs 2 RuStAG

(Fachärztlicher Befundbericht zur Leistungsfähigkeit des Einbürgerungsbewerbers)

Leitsatz

1. Der fachärztliche Befundbericht, der eine körperliche oder geistige Krankheit im Sinne des § 10 Abs. 6 StAG (juris: RuStAG) bescheinigt, muss eine nachvollziehbare Befunderhebung und eine eindeutige Diagnose enthalten; dazu gehören Angaben darüber, seit wann und wie häufig sich der Patient in ärztlicher Behandlung befunden hat und ob die von ihm geschilderten Beschwerden durch die erhobenen Befunde bestätigt werden.(Rn.27)

2. Dem fachärztlichen Befundbericht muss weiter entnommen werden können, wodurch die kognitive Leistungsfähigkeit des Einbürgerungsbewerbers beeinträchtigt wird und ob sie unter Zugrundelegung eingeführter Standards (ICD - 10) Krankheitswert erreicht.(Rn.27)

 


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