Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:VG Karlsruhe 10. Kammer
Entscheidungsdatum:06.06.2019
Aktenzeichen:10 K 17746/17
ECLI:ECLI:DE:VGKARLS:2019:0606.10K17746.17.00
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 37 Abs 1 WHG 2009, § 56 Abs 1 WHG 2009, § 46 Abs 1 WasG BW 2014, § 54 Abs 1 S 1 Nr 2 WHG 2009, Art 14 Abs 1 GG

Begründeter öffentlich-rechtlichen Unterlassungsanspruch, wenn fortdauernd die Straßenentwässerungspflicht verletzt und damit dem Anliegergrundstück wiederholt Abwasser bzw. Niederschlagswasser zugeführt wird.

Leitsatz

1. Nach der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung ist es nach den Umständen des konkreten Einzelfalls angemessen, den Abwasserbeseitigungspflichtligen nur bis zu einem fünfjährigen Regenereignis in die Verantwortung zu nehmen.(Rn.40)

2.Das Abstellen auf einen „Berechnungsregen“ ist jedoch nur dann angezeigt, wenn eine den anerkannten Regeln der Straßenbautechnik und der Wasserwirtschaft entsprechende Entwässerung überhaupt vorhanden ist und allein die ausreichende Dimensionierung derselben im Zusammenhang mit dem Hochwasserschutz in Frage steht.(Rn.41)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE190003267&psml=bsbawueprod.psml&max=true