Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:VG Sigmaringen 4. Kammer
Entscheidungsdatum:04.02.2020
Aktenzeichen:4 K 819/19
ECLI:ECLI:DE:VGSIGMA:2020:0204.4K819.19.00
Dokumenttyp:Beschluss
Quelle:juris Logo
Normen:§ 3 BeschG, § 1 Abs 2 BeschussV, § 5 BeschG, § 6 BeschG, § 14 BeschG ... mehr

Unterschreitung von Feld- und Zugdurchmessermaßen - Vergabe von Beschusszeichen

Leitsatz

1. Unterschreiten Waffen für den zivilen Markt die in den Maßtafeln vorgegebenen Maße für Feld- und Zugdurchmesser, können diese nicht mit einem Beschusszeichen versehen werden.(Rn.31)

2. Allein das Unterschreiten der Maßtafeln im Rahmen der sog. Vorprüfung nach § 1 Abs. 2, 3 Satz 1 Nr. 3 BeschussV führt zu einer Beanstandung der Waffe und damit dazu, dass kein Beschusszeichen vergeben werden kann, auch wenn die Waffe den Beschuss selbst beanstandungsfrei übersteht und damit sicher ist.(Rn.31)

3. Die Unterschreitung der Feld- und Zugdurchmessermaße kann nicht ausnahmsweise nach § 27 Abs. 4 BeschussV zugelassen werden, da unter den Begriff des Feld- und Zugprofils nicht deren Durchmesser zu verstehen ist.(Rn.35)

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE200001443&psml=bsbawueprod.psml&max=true