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Einzelnorm
Aktuelle Gesamtausgabe
Amtliche Abkürzung:2. KIT-WG
Ausfertigungsdatum:04.02.2021
Gültig ab:16.02.2021
Dokumenttyp: Gesetz
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Fundstelle:GBl. 2021, 83
Gliederungs-Nr:2230-1
Zweites Gesetz zur Weiterentwicklung des Karlsruher Instituts für Technologie
(Zweites KIT-Weiterentwicklungsgesetz - 2. KIT-WG)
Vom 4. Februar 2021
Zum 13.08.2022 aktuellste verfügbare Fassung der Gesamtausgabe

Nichtamtliches Inhaltsverzeichnis

Der Landtag hat am 3. Februar 2021 das folgende Gesetz beschlossen:

Artikel 1
Änderung des KIT-Gesetzes

[Änderungsanweisung zum KIT-Gesetz]

Artikel 2 bis 5*

Fußnoten

*

Gemäß Artikel 8 Abs. 2 dieses Gesetzes wird der Zeitpunkt des Inkrafttretens der Artikel 2 bis 5 vom Wissenschaftsministerium im Einvernehmen mit dem Finanzministerium durch Rechtsverordnung bestimmt.

Artikel 6
Änderung des KIT-Weiterentwicklungsgesetzes

[Änderungsanweisung zum KIT-Weiterentwicklungsgesetzes]

Artikel 7
Neubekanntmachung

Das Wissenschaftsministerium kann den Wortlaut des KIT-Gesetzes in der im Zeitpunkt der Bekanntmachung jeweils geltenden Fassung mit neuer Inhaltsübersicht und neuer Paragrafenfolge bekannt machen und Unstimmigkeiten des Wortlauts beseitigen.

Artikel 8
Inkrafttreten

(1) Dieses Gesetz tritt am Tag nach seiner Verkündung in Kraft, soweit in Absatz 2 nichts anderes bestimmt ist.

(2) Der Zeitpunkt des Inkrafttretens der Artikel 2 bis 5 wird vom Wissenschaftsministerium im Einvernehmen mit dem Finanzministerium durch Rechtsverordnung bestimmt. Die Festsetzung eines Überleitungszeitpunktes setzt voraus, dass die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Überleitung geschaffen sind und die Mitfinanzierung des Bundes für die übergeleiteten und danach eingestellten Personen, die auf Stellen in der Großforschungsaufgabe geführt und finanziert werden, gesichert ist.

(3) §§ 14 und 15 des KIT-Gesetzes in der vor Inkrafttreten nach Absatz 1 geltenden Fassung finden bis zum Inkrafttreten der Artikel 2 bis 5 nach Absatz 2 weiterhin entsprechend Anwendung mit der Maßgabe, dass das Land die dem Universitätsbereich nach § 15 Absatz 2 Satz 3 und 6 KIT-Gesetz zustehenden Erstattungen vereinnahmt; als Großforschungsbereich gilt die Großforschungsaufgabe, als Universitätsbereich gilt die Universitätsaufgabe.

Das vorstehende Gesetz wird hiermit ausgefertigt und ist zu verkünden.

Anlage

(zu Artikel 4)

Überleitungsübersicht

Lfd. Nr.

Bisherige Amtsbezeichnung

Bisherige
Besoldungsgruppe

Neue Amtsbezeichnung

Neue
Besoldungsgruppe

1

Professor als Juniorprofessor1)

(wenn am KIT)

W 1

Professor als Juniorprofessor am KIT

als Hochschullehrer nach § 14 KITG

W 1

2

Universitätsprofessor1)

(wenn am KIT)

W 2

Universitätsprofessor am KIT1)

als Hochschullehrer nach § 14 KITG

W 2

3

Universitätsprofessor5)

(wenn am KIT)

W 3

Universitätsprofessor am KIT5)

als Hochschullehrer nach § 14 KITG

W 3