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Amtliche Abkürzung:LPersVO
Fassung vom:07.12.2015
Gültig ab:01.02.2016
Dokumenttyp: Verordnung
Quelle:Wappen Baden-Württemberg
Gliederungs-Nr:2120-35
Verordnung des Sozialministeriums über personelle Anforderungen für stationäre Einrichtungen
(Landespersonalverordnung - LPersVO)
Vom 7. Dezember 2015

§ 1
Geltungsbereich

Diese Verordnung gilt für stationäre Einrichtungen im Sinne von § 3 WTPG. Sie dürfen nur betrieben werden, wenn sie die Mindestanforderungen nach den §§ 2 bis 15 und nach § 10 Absatz 3 Nummer 4 Satz 1 Halbsatz 1 bis 3 WTPG erfüllen, soweit nicht nach § 3 Absatz 7 bis 9, § 6 Absatz 3 Satz 3, § 8 Absatz 1 Satz 2, § 9 Absatz 1 Satz 2, § 10 Absatz 1 Satz 4, § 15 Absatz 4 und § 18 etwas anderes bestimmt ist.

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