Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:ErgThG
Fassung vom:18.04.2016 Fassungen
Gültig ab:23.04.2016
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2124-12
Gesetz über den Beruf der Ergotherapeutin und des Ergotherapeuten
Ergotherapeutengesetz
§ 5b
Im Fall von berechtigten Zweifeln sind die zuständigen Behörden berechtigt, für jede Dienstleistungserbringung von den zuständigen Behörden des Niederlassungsmitgliedstaats Informationen über die Rechtmäßigkeit der Niederlassung sowie darüber anzufordern, dass keine berufsbezogenen disziplinarischen oder strafrechtlichen Sanktionen vorliegen. Auf Anforderung der zuständigen Behörden eines Vertragsstaates des Europäischen Wirtschaftsraumes haben die zuständigen Behörden in Deutschland nach Artikel 56 der Richtlinie 2005/36/EG der anfordernden Behörde alle Informationen über die Rechtmäßigkeit der Niederlassung und die gute Führung des Dienstleisters sowie Informationen darüber, dass keine berufsbezogenen disziplinarischen oder strafrechtlichen Sanktionen vorliegen, zu übermitteln.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§§ 5a bis 5c: Eingef. durch Art. 14 Nr. 9 G v. 2.12.2007 I 2686 mWv 7.12.2007
§ 5b Satz 1: IdF d. Art. 14 Nr. 5 G v. 18.4.2016 I 886 mWv 23.4.2016

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

§ 5b ErgThG wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden§ 5b ErgThG wird von folgenden Dokumenten zitiert

Dieses Gesetz wurde von 2 Normen geändert einblendenDieses Gesetz wurde von 2 Normen geändert ...

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=BJNR012460976BJNE002001116&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=BeArbThG+%C2%A7+5b&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm