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Amtliche Abkürzung:ChemG
Fassung vom:18.07.2017 Fassungen
Gültig ab:29.07.2017
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 8053-6
Gesetz zum Schutz vor gefährlichen Stoffen
Chemikaliengesetz
§ 3a Gefährliche Stoffe und gefährliche Gemische
(1) Gefährliche Stoffe oder gefährliche Gemische im Sinne dieses Gesetzes sind Stoffe oder Gemische, die
1.
die in Anhang I Teil 2 und 3 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 dargelegten Kriterien für physikalische Gefahren oder Gesundheitsgefahren erfüllen oder
2.
umweltgefährlich sind, indem sie
a)
die in Anhang I Teil 4 und 5 der Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 dargelegten Kriterien für Umweltgefahren und weitere Gefahren erfüllen oder
b)
selbst oder deren Umwandlungsprodukte sonst geeignet sind, die Beschaffenheit des Naturhaushaltes, von Wasser, Boden oder Luft, Klima, Tieren, Pflanzen oder Mikroorganismen derart zu verändern, dass dadurch sofort oder später Gefahren für die Umwelt herbeigeführt werden können.
(2) Die Bundesregierung wird ermächtigt, soweit unionsrechtlich zulässig durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates nähere Vorschriften über die Festlegung der in Absatz 1 genannten Gefährlichkeitsmerkmale zu erlassen.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 3a: Neugefasst durch Bek. v. 28.8.2013 I 3498
§ 3a Abs. 1: IdF d. Art. 1 Nr. 2 Buchst. a G v. 18.7.2017 I 2774 mWv 29.7.2017
§ 3a Abs. 2: Früherer Abs. 2 aufgeh., früherer Abs. 4 jetzt Abs. 2 gem. u. idF d. Art. 1 Nr. 2 Buchst. b u. c G v. 18.7.2017 I 2774 mWv 29.7.2017
§ 3a: Früherer Abs. 3 aufgeh. durch Art. 1 Nr. 2 Buchst. b G v. 18.7.2017 I 2774 mWv 29.7.2017

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