Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
juris-Abkürzung:SortSchG 1985
Fassung vom:07.07.2008
Gültig ab:01.09.2008
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 7822-7
Sortenschutzgesetz
 
§ 37f Verjährung
Auf die Verjährung der Ansprüche wegen Verletzung eines nach diesem Gesetz geschützten Rechts finden die Vorschriften des Abschnitts 5 des Buches 1 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung. Hat der Verpflichtete durch die Verletzung auf Kosten des Berechtigten etwas erlangt, findet § 852 des Bürgerlichen Gesetzbuchs entsprechende Anwendung.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 37f (früher § 37c): IdF d. Art. 5 Abs. 33 Nr. 1 G v. 26.11.2001 I 3138 mWv 1.1.2002; jetzt § 37f gem. Art. 8 Nr. 3 G v. 7.7.2008 I 1191 mWv 1.9.2008

Dieses Gesetz wurde von folgendem Gesetz geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von folgendem Gesetz geändert

Redaktionelle Hinweise ausblendenRedaktionelle Hinweise

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=BJNR021700985BJNE005403310&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=SortSchG+%C2%A7+37f&psml=bsbawueprod.psml&max=true