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juris-Abkürzung:SGB 5
Fassung vom:23.12.2002 Fassungen
Gültig ab:01.01.2003
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 860-5
Sozialgesetzbuch (SGB) Fünftes Buch (V) - Gesetzliche Krankenversicherung - (Artikel 1 des Gesetzes v. 20. Dezember 1988, BGBl. I S. 2477)
 
§ 223 Beitragspflicht, beitragspflichtige Einnahmen, Beitragsbemessungsgrenze
(1) Die Beiträge sind für jeden Kalendertag der Mitgliedschaft zu zahlen, soweit dieses Buch nichts Abweichendes bestimmt.
(2) Die Beiträge werden nach den beitragspflichtigen Einnahmen der Mitglieder bemessen. Für die Berechnung ist die Woche zu sieben, der Monat zu dreißig und das Jahr zu dreihundertsechzig Tagen anzusetzen.
(3) Beitragspflichtige Einnahmen sind bis zu einem Betrag von einem Dreihundertsechzigstel der Jahresarbeitsentgeltgrenze nach § 6 Abs. 7 für den Kalendertag zu berücksichtigen (Beitragsbemessungsgrenze). Einnahmen, die diesen Betrag übersteigen, bleiben außer Ansatz, soweit dieses Buch nichts Abweichendes bestimmt.

Fußnoten ausblendenFußnoten

§ 223 Abs. 3 Satz 1: IdF d. Art. 1 Nr. 9 G v. 23.12.2002 I 4637 mWv 1.1.2003

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

§ 223 SGB 5 wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden§ 223 SGB 5 wird von folgenden Dokumenten zitiert

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