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juris-Abkürzung:SGB 11
Fassung vom:14.12.2019 Fassungen
Gültig ab:01.01.2020
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 860-11
Sozialgesetzbuch (SGB) - Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung (Artikel 1 des Gesetzes vom 26. Mai 1994, BGBl. I S. 1014)
 
§ 142 Übergangsregelungen im Begutachtungsverfahren
Bei Versicherten, die nach § 140 von einer Pflegestufe in einen Pflegegrad übergeleitet wurden, werden bis zum 1. Januar 2019 keine Wiederholungsbegutachtungen nach § 18 Absatz 2 Satz 5 durchgeführt; auch dann nicht, wenn die Wiederholungsbegutachtung vor diesem Zeitpunkt vom Medizinischen Dienst oder anderen unabhängigen Gutachtern empfohlen wurde. Abweichend von Satz 1 können Wiederholungsbegutachtungen durchgeführt werden, wenn eine Verbesserung der gesundheitlich bedingten Beeinträchtigungen der Selbständigkeit oder der Fähigkeiten, insbesondere aufgrund von durchgeführten Operationen oder Rehabilitationsmaßnahmen, zu erwarten ist.

Fußnoten ausblendenFußnoten

Fünfzehntes Kapitel (§§ 140 bis 144): Eingef. durch Art. 2 Nr. 50 G v. 21.12.2015 I 2424 mWv 1.1.2017
§ 142: Frühere Abs. 2 u. 3 aufgeh., früherer Abs. 1 jetzt einziger Text gem. Art. 10 Nr. 27 Buchst. a DBuchst. aa u. Buchst. b G v. 14.12.2019 I 2789 mWv 1.1.2020
§ 142 Satz 1: IdF d. Art. 10 Nr. 27 Buchst. a DBuchst. bb G v. 14.12.2019 I 2789 mWv 1.1.2020

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§ 142 SGB 11 wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden§ 142 SGB 11 wird von folgenden Dokumenten zitiert

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