Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Einzelnorm
Aktuelle GesamtausgabeGesamtausgaben-Liste
Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm
Amtliche Abkürzung:BGG
Fassung vom:10.07.2018 Fassungen
Gültig ab:14.07.2018
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 860-9-2
Gesetz zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderungen
Behindertengleichstellungsgesetz
§ 13 Bundesfachstelle für Barrierefreiheit
(1) Bei der Deutschen Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See wird eine Bundesfachstelle für Barrierefreiheit errichtet.
(2) Die Bundesfachstelle für Barrierefreiheit ist zentrale Anlaufstelle zu Fragen der Barrierefreiheit für die Träger öffentlicher Gewalt. Sie berät darüber hinaus auch die übrigen öffentlichen Stellen des Bundes, Wirtschaft, Verbände und Zivilgesellschaft auf Anfrage. Ihre Aufgaben sind:
1.
zentrale Anlaufstelle und Erstberatung,
2.
Bereitstellung, Bündelung und Weiterentwicklung von unterstützenden Informationen zur Herstellung von Barrierefreiheit,
3.
Unterstützung der Beteiligten bei Zielvereinbarungen nach § 5 im Rahmen der verfügbaren finanziellen und personellen Kapazitäten,
4.
Aufbau eines Netzwerks,
5.
Begleitung von Forschungsvorhaben zur Verbesserung der Datenlage und zur Herstellung von Barrierefreiheit und
6.
Bewusstseinsbildung durch Öffentlichkeitsarbeit.
Ein Expertenkreis, dem mehrheitlich Vertreterinnen und Vertreter der Verbände von Menschen mit Behinderungen angehören, berät die Fachstelle.
(3) Bei der Bundesfachstelle Barrierefreiheit wird eine Überwachungsstelle des Bundes für Barrierefreiheit von Informationstechnik eingerichtet. Ihre Aufgaben sind,
1.
periodisch zu überwachen, ob und inwiefern Websites und mobile Anwendungen öffentlicher Stellen des Bundes den Anforderungen an die Barrierefreiheit genügen,
2.
die öffentlichen Stellen anlässlich der Prüfergebnisse zu beraten,
3.
die Berichte der obersten Bundesbehörden und der Länder auszuwerten,
4.
den Bericht der Bundesrepublik Deutschland an die Kommission nach Artikel 8 Absatz 4 bis 6 der Richtlinie (EU) 2016/2102 vorzubereiten und
5.
als sachverständige Stelle die Schlichtungsstelle nach § 16 zu unterstützen.
(4) Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales führt die Fachaufsicht über die Durchführung der in den Absätzen 2 und 3 genannten Aufgaben.

Fußnoten ausblendenFußnoten

Abschnitt 3 (§ 13): Eingef. durch Art. 1 Nr. 15 nach Maßgabe d. Art. 6 G v. 19.7.2016 I 1757 mWv 27.7.2016
§ 13 Abs. 2 Satz 1: IdF d. Art. 3 Nr. 13 Buchst. a G v. 10.7.2018 I 1117 mWv 14.7.2018
§ 13 Abs. 2 Satz 2: IdF d. Art. 3 Nr. 13 Buchst. b G v. 10.7.2018 I 1117 mWv 14.7.2018
§ 13 Abs. 3: Eingef. durch Art. 3 Nr. 13 Buchst. c G v. 10.7.2018 I 1117 mWv 14.7.2018
§ 13 Abs. 4: Früher Abs. 3 gem. u. idF d. Art. 3 Nr. 13 Buchst. d G v. 10.7.2018 I 1117 mWv 14.7.2018

Weitere Fassungen dieser Norm einblendenWeitere Fassungen dieser Norm ...

§ 13 BGG wird von folgenden Dokumenten zitiert ausblenden§ 13 BGG wird von folgenden Dokumenten zitiert

Dieses Gesetz wurde von 8 Normen geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von 8 Normen geändert

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=BJNR146800002BJNE001703119&psml=bsbawueprod.psml&max=true

Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie immer auf die gültige Fassung der Vorschrift verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&query=BGG+%C2%A7+13&psml=bsbawueprod.psml&max=true


Blättern zur vorhergehenden Norm Blättern im Gesetz Blättern zur nachfolgenden Norm