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Amtliche Abkürzung:KVBG
Fassung vom:21.12.2020 Fassungen
Gültig ab:01.01.2021
Dokumenttyp:Gesetz
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 754-31
Gesetz zur Reduzierung und zur Beendigung der Kohleverstromung
Kohleverstromungsbeendigungsgesetz
Inhaltsübersicht
Teil 1
 
Allgemeine Bestimmungen
 
§  1Anwendungsbereich
§  2Zweck und Ziele des Gesetzes
§  3Begriffsbestimmungen
 
Teil 2
 
Zielniveau,
Ausschreibungsvolumen und
Umfang der gesetzlichen Reduzierung
 
§  4Zielniveau und Zieldaten
§  5Erreichen des Zielniveaus durch Ausschreibungen und die gesetzliche Reduzierung
§  6Ermittlung des Ausschreibungsvolumens und des Umfangs der gesetzlichen Reduzierung
§  7Ermittlung des Ausgangsniveaus durch die Bundesnetzagentur
§  8Beschleunigtes Verfahren zur Erfassung der Steinkohleanlagen
§  9Verbindliche Stilllegungsanzeige und verbindliche Kohleverfeuerungsverbotsanzeige
 
Teil 3
 
Ausschreibungen zur
Reduzierung der Steinkohleverstromung
 
§ 10Gegenstand der Ausschreibungen, Gebotstermine
§ 11Bekanntmachung der Ausschreibung
§ 12Teilnahmeberechtigung
§ 13Zuordnung zu Dampfsammelschienenblöcken für die Ausschreibungen
§ 14Anforderungen an Gebote
§ 15Rücknahme von Geboten
§ 16Ausschluss von Bietern
§ 17Ausschluss von Geboten
§ 18Zuschlagsverfahren
§ 19Höchstpreis
§ 20Verfahren bei Unterzeichnung der Ausschreibung
§ 21Zuschlagstermine, Erteilung der Zuschläge
§ 22Unterrichtung der für den Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zuständigen Behörden
§ 23Anspruch auf den Steinkohlezuschlag, Fälligkeit
§ 24Öffentliche Bekanntmachung der Zuschläge
§ 25Verhältnis der Steinkohleausschreibung zur Kapazitätsreserve
§ 26Gewährleistung der Netzsicherheit bei der Ausschreibung
 
Teil 4
 
Gesetzliche Reduzierung
der Steinkohleverstromung
 
§ 27Gesetzliche Reduzierung, Anordnungstermine
§ 28Gesetzliche Reduktionsmenge
§ 29Verfahren der Reihung durch die Bundesnetzagentur
§ 30Zuordnung zu Dampfsammelschienenblöcken für die gesetzliche Reduzierung
§ 31Investitionen in Steinkohleanlagen
§ 32Aktualisierung der Reihung, Pflichten der Anlagenbetreiber
§ 33Anordnungsverfahren
§ 34Netzanalyse und Prüfung der Aussetzung der Anordnung der gesetzlichen Reduzierung
§ 35Anordnung der gesetzlichen Reduzierung und deren Aussetzung
§ 36Verhältnis der gesetzlichen Reduzierung zur Kapazitätsreserve
§ 37Gewährleistung der Netzsicherheit bei der gesetzlichen Reduzierung
§ 38Steinkohle-Kleinanlagen
§ 39Härtefälle
 
Teil 5
 
Reduzierung und
Beendigung der Braunkohleverstromung
 
§ 40Stilllegung von Braunkohleanlagen
§ 41Wahlrechte im Stilllegungspfad
§ 42Netzreserve
§ 43Braunkohle-Kleinanlagen
§ 44Entschädigung für die Stilllegung von Braunkohleanlagen
§ 45Auszahlungsmodalitäten
§ 46Ausschluss Kohleersatzbonus
§ 47Überprüfung der vorzeitigen Stilllegung
§ 48Energiepolitische und energiewirtschaftliche Notwendigkeit des Tagebaus Garzweiler II
§ 49Ermächtigung der Bundesregierung zum Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags
§ 50Zeitlich gestreckte Stilllegung
 
Teil 6
 
Verbot der
Kohleverfeuerung, Neubauverbot
 
§ 51Verbot der Kohleverfeuerung
§ 52Vermarktungsverbot
§ 53Verbot der Errichtung und der Inbetriebnahme neuer Stein- und Braunkohleanlagen
 
Teil 7
 
Überprüfungen
 
§ 54Regelmäßige Überprüfungen der Maßnahme
§ 55Überprüfung der Sicherheit, Zuverlässigkeit und Preisgünstigkeit des Elektrizitätsversorgungssystems; Zuschüsse für stromkostenintensive Unternehmen
§ 56Überprüfung des Abschlussdatums
 
Teil 8
 
Anpassungsgeld
 
§ 57Anpassungsgeld für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
 
Teil 9
 
Förderprogramm
zur treibhausgasneutralen
Erzeugung und Nutzung von Wärme
 
§ 58Förderprogramm zur treibhausgasneutralen Erzeugung und Nutzung von Wärme
 
Teil 10
Sonstige Bestimmungen
§ 59Bestehende Genehmigungen
§ 60Verordnungsermächtigungen
§ 61Aufgaben der Bundesnetzagentur
§ 62Festlegungskompetenzen der Bundesnetzagentur
§ 63Gebühren und Auslagen
§ 64Rechtsschutz
§ 65Bußgeldvorschriften
§ 66Fristen und Termine
 
Anlage 1 (zu § 12 Absatz 3)Südregion
Anlage 2 (zu Teil 5)Stilllegungszeitpunkte Braunkohleanlagen
Anlage 3Vergütung Zeitlich gestreckte Stilllegung

Fußnoten ausblendenFußnoten

Inhaltsübersicht: IdF d. Art. 22 Nr. 1 G v. 21.12.2020 I 3138 mWv 1.1.2021; im Übrigen entsprechend den bei den einzelnen Vorschriften ausgewiesenen Änderungen fortgeschrieben

Weitere Fassungen dieser Norm ausblendenWeitere Fassungen dieser Norm

Inhaltsübersicht KVBG, vom 08.08.2020, gültig ab 14.08.2020 bis 31.12.2020

Dieses Gesetz wurde von folgendem Gesetz geändert ausblendenDieses Gesetz wurde von folgendem Gesetz geändert

EEG2014/uaEnRÄndG, gültig ab 01.01.2021

 

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