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Amtliche Abkürzung:SchAusnahmV
Fassung vom:08.05.2021
Gültig ab:09.05.2021
Dokumenttyp:Rechtsverordnung
Quelle:juris Logo
FNA:FNA 2126-13-28
Verordnung zur Regelung von Erleichterungen und Ausnahmen von Schutzmaßnahmen zur Verhinderung der Verbreitung von COVID-19
COVID-19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung
§ 11 Ermächtigung der Landesregierungen zu Erleichterungen und Ausnahmen
Die Landesregierungen werden ermächtigt, Erleichterungen und Ausnahmen von den auf Grund der Vorschriften im fünften Abschnitt des Infektionsschutzgesetzes erlassenen landesrechtlichen Geboten oder Verboten für geimpfte Personen, genesene Personen und getestete Personen zu regeln, soweit diese Verordnung nichts anderes regelt. Dies gilt im Hinblick auf Schutzmaßnahmen nach § 28b des Infektionsschutzgesetzes nur für weitergehende Schutzmaßnahmen der Länder nach § 28b Absatz 5 des Infektionsschutzgesetzes.

 


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