Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 3. Senat
Entscheidungsdatum:04.03.2009
Aktenzeichen:3 S 1467/07
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2009:0304.3S1467.07.0A
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 1 Abs 7 BauGB, § 34 Abs 2 BauGB, § 35 Abs 4 S 1 Nr 3 BauGB, § 5 Abs 1 S 2 BauNVO, § 62 Abs 1 BauO BW ... mehr

Bebauungsplan; Bestandsschutz für Schweinemastbetrieb trotz Nutzungsunterbrechung; für Wohnbebauung im Dorfgebiet hinzunehmende Geruchsbelästigung

Leitsatz

1. Die genehmigte Nutzung der Ställe eines landwirtschaftlichen Betriebs für Schweinehaltung (Schweinezucht, Schweinemast) genießt trotz zwischenzeitlicher Nutzungsunterbrechung oder -reduzierung Bestandsschutz, solange die Baugenehmigung bezüglich der Nutzung nach § 43 Abs. 2 LVwVfG (VwVfG BW) wirksam bleibt. Das vom Bundesverwaltungsgericht zum Erlöschen des Bestandsschutzes für Außenbereichsvorhaben nach § 35 Abs. 5 Nr. 2 BauGB a.F. (= § 35 Abs. 4 Satz 1 Nr. 3 BauGB n.F.) entwickelte „Zeitmodell“ stellt jedenfalls in diesen Fällen keine geeignete Beurteilungsgrundlage dar.(Rn.27)(Rn.31)

2. § 62 Abs. 1 LBO (BauO BW) ist auf Unterbrechungen der genehmigten Nutzung baulicher Anlagen weder unmittelbar noch analog anwendbar (wie Beschluss vom 19.07.1989 - 8 S 1869/89 -).(Rn.32)

3. Zu den Anforderungen einer Erledigung der genehmigten Nutzung „auf andere Weise“ nach § 43 Abs. 2 LVwVfG (VwVfG BW) (hier verneint mangels dauerhaften und endgültigen Verzichtswillens; wie Beschluss vom 19.07.1989 a.a.O.).(Rn.33)

4. Wohnhäuser in einem faktischen Dorfgebiet mit intensiver landwirtschaftlicher Prägung müssen im Einzelfall auch Geruchsimmissionen in mehr als 15 % der Jahresstunden (Berechnung nach GIRL) als noch zumutbar hinnehmen; dies gilt insbesondere für das dem emittierenden landwirtschaftlichen Betrieb zugehörige Wohnhaus.(Rn.44)

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle ESVGH 59, 199-210 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle Info BRS 2009, Nr 5, 5-10 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle UPR 2009, 454-457 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle BauR 2009, 1881-1887 (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle BRS 74 Nr 164 (2009) (Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle RdL 2011, 346-351 (Leitsatz und Gründe)

weitere Fundstellen ausblendenweitere Fundstellen

Abkürzung Fundstelle BauR 2009, 1182-1183 (Leitsatz)
Abkürzung Fundstelle NVwZ-RR 2009, 715 (Leitsatz)
Abkürzung Fundstelle DÖV 2009, 639 (Leitsatz)
Abkürzung Fundstelle JA 2010, 79-80 (Leitsatz, Kurzwiedergabe)
Abkürzung Fundstelle ZfBR 2010, 177 (Leitsatz)

Diese Entscheidung wird zitiert ausblendenDiese Entscheidung wird zitiert


Diese Entscheidung zitiert ausblendenDiese Entscheidung zitiert


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE090001097&psml=bsbawueprod.psml&max=true