Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Disziplinarsenat
Entscheidungsdatum:16.09.2010
Aktenzeichen:DL 16 S 579/10
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:2010:0916.DL16S579.10.0A
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 82 Abs 1 AO, § 370 Abs 1 AO, § 73 S 2 BG BW, § 73 S 3 BG BW, § 77 Abs 1 BG BW ... mehr

Disziplinarmaßnahme bei Steuerhinterziehung zu Gunsten Dritter durch Finanzbeamten - Beurteilung der Erheblichkeit einer verminderten Schuldfähigkeit

Leitsatz

1. Die von einem Steuerbeamten in Ausübung seines Amtes und unter Ausnutzung seiner dienstlichen Möglichkeiten begangene Steuerhinterziehung zu Gunsten Dritter kann zu dessen Entfernung aus dem Dienst führen. (Rn.64)

2. Im Disziplinarrecht hängt die Beurteilung der Erheblichkeit einer verminderten Schuldfähigkeit (§ 21 StGB) von der Bedeutung und Einsehbarkeit der verletzten Dienstpflichten ab. Die Erheblichkeitsschwelle wird bei der Verletzung von ohne Weiteres einsehbaren innerdienstlichen Kernbereichspflichten nur in Ausnahmefällen erreicht sein.(Rn.70)

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle PStR 2011, 91 (red. Leitsatz und Gründe)

weitere Fundstellen einblendenweitere Fundstellen ...

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Stuttgart, 4. Februar 2010, Az: xxx, Urteil

Diese Entscheidung wird zitiert ausblendenDiese Entscheidung wird zitiert


Diese Entscheidung zitiert ausblendenDiese Entscheidung zitiert

Vergleiche Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg Disziplinarsenat, 24. Juni 2010, Az: DB 16 S 3391/08
Vergleiche BVerwG, 27. Oktober 2008, Az: 2 B 48/08
Vergleiche BVerwG, 29. Mai 2008, Az: 2 C 59/07

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE100002688&psml=bsbawueprod.psml&max=true