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Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 5. Senat
Entscheidungsdatum:03.07.1998
Aktenzeichen:5 S 1/98
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:1998:0703.5S1.98.0A
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 38 BauGB, § 8 Abs 3 PBefG, § 13 Abs 2 Nr 2 PBefG, § 28 Abs 3 S 2 PBefG

Planfeststellung einer Straßenbahnlinie: Planrechtfertigung; Abweichung von einem Bebauungsplan; Nachvollziehbarkeit von Gutachten für Planbetroffene; Konfliktbewältigung

Leitsatz

1. Zur Planrechtfertigung für den Bau einer neuen Straßenbahnlinie.

2. Soll mit einem Vorhaben von den Festsetzungen eines Bebauungsplans abgewichen werden, müssen diese als öffentliche Belange des Städtebaus in die fachplanerische Abwägung einbezogen und entsprechend ihrem Gewicht berücksichtigt werden.

3. Ein Bürger wird nicht verfahrensrechtswidrig benachteiligt, wenn im Verfahren Gutachten zu komplexen physikalischen Erscheinungen (hier schalltechnische Gutachten) nicht in einer Form vorgelegt werden, die jedem Laien ohne weiteres in ihren einzelnen Rechenschritten verständlich und nachvollziehbar ist.

4. Geschwindigkeitsbegrenzungen müssen nur dann bereits in Planfeststellungsbeschlüssen festgelegt werden, wenn dies zur Konfliktbewältigung schon im Planfeststellungsbeschluß geboten ist.

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle VGHBW-Ls 1998, Beilage 10, B 9
Abkürzung Fundstelle BRS 60 Nr 13 (1998) (red. Leitsatz und Gründe)

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