Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg 1. Senat
Entscheidungsdatum:08.08.1991
Aktenzeichen:1 S 2/91
ECLI:ECLI:DE:VGHBW:1991:0808.1S2.91.0A
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Norm:§ 4 Abs 1 S 2 Nr 4 PaßG

Zur Eintragung eines frei gewählten Berufsnamens in den Paß oder Personalausweis

Leitsatz

1. Personenbezogene Angaben, deren Eintragung gesetzlich nicht vorgesehen ist, dürfen in den Paß oder den Personalausweis nicht eingetragen werden.

2. Zur Frage, ob der ausweisrechtliche Begriff des Ordensnamens/Künstlernamens erweiternd dahin ausgelegt werden kann, daß er jede Art von Berufsnamen umfaßt (bleibt offen).

3. Führt ein Namensträger bei der Berufsausübung eine frei gewählte Kurzform seines gesetzlichen Namens, die sich von diesem nicht wesentlich unterscheidet, kann die Kurzform nicht als Berufsname in den Paß oder Personalausweis eingetragen werden.

Fundstellen ausblendenFundstellen

Abkürzung Fundstelle VGHBW-Ls 1992, Beilage 1, B8
Abkürzung Fundstelle StAZ 1992, 15-18 (red. Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle MDR 1992, 85-86 (red. Leitsatz und Gründe)
Abkürzung Fundstelle VBlBW 1992, 115-117 (Leitsatz und Gründe)

Verfahrensgang ausblendenVerfahrensgang

vorgehend VG Freiburg (Breisgau), 13. November 1990, Az: 4 K 1499/90
nachgehend BVerfG, 13. April 1992, Az: 1 BvR 311/92, Kammerbeschluss
nachgehend BVerwG, 6. Januar 1992, Az: 1 B 127/91, Beschluss

Diese Entscheidung wird zitiert ausblendenDiese Entscheidung wird zitiert


Diese Entscheidung zitiert ausblendenDiese Entscheidung zitiert


 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE113839100&psml=bsbawueprod.psml&max=true