Schnellnavigation

Steuerleiste | Navigation | Suche | Inhalt

Suche

Erweiterte Suche Tipps und Tricks

Alle Dokumente

Suchmaske und Trefferliste maximieren
 


Hinweis

Dokument

  in html speichern drucken pdf Dokument Ansicht maximierenDokumentansicht maximieren
Kurztext
Langtext
Gericht:VG Freiburg (Breisgau) 3. Kammer
Entscheidungsdatum:16.04.2013
Aktenzeichen:3 K 1045/11
ECLI:ECLI:DE:VGFREIB:2013:0416.3K1045.11.0A
Dokumenttyp:Urteil
Quelle:juris Logo
Normen:§ 41 Abs 1 GlSpielG BW, § 42 GlSpielG BW, § 1 Abs 3 BauGB, § 1 Abs 6 BauNVO, § 8 Abs 3 BauNVO

Ausschluss von Vergnügungsstätten und damit auch von Spielhallen im gesamten Geltungsbereich des Bebauungsplans

 

Leitsatz

Für die Klage auf Erteilung eines Bauvorbescheids für eine Spielhalle besteht auch dann ein Rechtsschutzbedürfnis, wenn die dafür gleichfalls erforderliche Erlaubnis nach § 41 Abs. 1 LGlüG wegen der Unterschreitung des nach § 42 LGlüG zur nächstgelegenen Spielhalle einzuhaltenden Mindestabstands nicht erteilt werden kann.(Rn.26)

Zu den Voraussetzungen, unter denen der Ausschluss von nach § 8 Abs. 3 BauNVO in einem Gewerbegebiet ausnahmsweise zulässigen Vergnügungsstätten (Spielhallen) nach §§ 1 Abs. 3 BauGB, 1 Abs. 6 BauNVO erforderlich ist, um miteinander in Konflikt tretende Nutzungsformen räumlich zu trennen, um die Wohnbevölkerung vor Immissionen zu schützen, um vorrangig Flächen für Gewerbe- und Handwerksbetriebe bereit zu stellen und um einen Trading-Down-Effekts zu verhindern.(Rn.43)

weitere Fundstellen einblendenweitere Fundstellen ...

 


Abkürzung Fundstelle Diesen Link können Sie kopieren und verwenden, wenn Sie genau dieses Dokument verlinken möchten:
https://www.landesrecht-bw.de/jportal/?quelle=jlink&docid=MWRE130001943&psml=bsbawueprod.psml&max=true